Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)

1. Geltungsbereich

Der Betreiber Tankir IT-Dienstleistungen e.U. (nachfolgend Betreiber genannt), gestattet die kostenlose Verwendung der Webseite www.wishbob.com (nachfolgend Wishbob genannt) unter der Voraussetzung, dass die nachfolgenden Nutzungsbedingungen von Nutzerinnen und Nutzern (im Folgenden Nutzer genannt) akzeptiert werden.

2. Funktionen der Seite

2.1.1 Der Nutzer (Zu Beschenkender) kann für jeden Anlass (z. B. Hochzeit) einen Wunschzettel erstellen. Er kann diesen textlich (Titel, Beschreibung) individuell und grafisch mit vorgegebenen Designs gestalten. Der Nutzer kann dem Wunschzettel anschließend Geschenkvorschläge hinzufügen. Dazu kann er die auf der Website angegebenen und verlinkten Onlineshops (z.B. www.amazon.de) verwenden. Er kann jedoch auch eigene Wünsche hinzufügen.

2.1.2 Der Nutzer (Schenkender) kann den Wunschzettel eines anderen Nutzers (Zu Beschenkenden) einsehen und dort enthaltene Geschenkvorschläge markieren ("als gekauft markieren"). Wenn der zu Beschenkende einen Artikel aus einem Onlineshop ausgewählt hat oder über „Geschenk eintragen“ einen Artikel mit einer URL seinem Wunschzettel hinzugefügt hat, kann der Schenkende durch Anklicken des Artikels auf die entsprechende Bestellseite gelangen und dort eine Bestellung durchführen. Die dortige Bestellung bzw. der dort zustandekommende Vertrag, wird ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Onlineshop geschlossen (siehe auch Punkt 4).

3. Nutzungsregeln

3.1 Die Nutzung von Wishbob ist generell nur volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen gestattet. Minderjährige Personen dürfen nur mit der Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter*innen einen Nutzungsvertrag abschließen.

3.2 Der Nutzer willigt damit ein, nach Erstellung eines Wunschzettels, eine Bestätigungsemail mit den Zugangsdaten zur Administration seines Wunschzettels zu erhalten.

3.3 Artikel oder Dienstleistungen dürfen nur dann als Wünsche in einen Wunschzettel hinzugefügt werden, wenn deren Beschreibungstexte und -bilder oder deren Kauf (durch den Schenkenden) oder deren Bereitstellung (an den zu Beschenkenden) nicht gegen geltende Gesetze, gegen Rechte Dritter, gegen die guten Sitten oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt. Inhalte (Bilder, Texte, Links etc.), die gegen die Rechte Dritter verstoßen oder die ihrem Charakter nach gegen die guten Sitten verstoßen, sind nicht erlaubt. Der Betreiber hat, insbesondere bei manuell eingetragenen Artikeln, keinen Einfluss auf Inhalte von Wunschzetteln. Diese können für Minderjährige verboten (z. B. "Nicht freigegeben unter 18 Jahren") oder nicht geeignet sein. Erwachsene Nutzer (Zu Beschenkender) sind in diesem Fall verpflichtet, alle geeigneten Maßnahmen zu treffen, um den Zugang durch Minderjährige (Schenkender) zu ihrem Wunschzettel zu verhindern.
Im Fall von Verwendung von externen Links (Hyperlinks zu externen Webseiten), sei es durch die Einbringung vom Betreiber oder vom Nutzer, hat der Betreiber keinen Einfluss auf deren Inhalt. Aus diesem Grund kann der Betreiber keine Gewähr für diese Inhalte übernehmen und somit ist jede Haftung des Betreibers ausgeschlossen.

4. Bestellungen bei Onlineshops

4.1 Artikel oder Dienstleistungen von Onlineshops werden vom Nutzer gegebenenfalls bei den verlinkten Onlineshops bestellt. Es gelten dazu die Bedingungen der Onlineshops. Der Betreiber garantiert nicht für das Zustandekommen von Verträgen oder Rechtsgeschäften mit den Onlineshops und ist nicht verantwortlich für diese Bestellungen.

4.2 Der Betreiber ist kein Vermittler von zwischen Nutzern und Onlineshops geschlossenen Verträgen oder Rechtsgeschäften. Er wird weder Vertragspartei, noch tritt er als Vertreter einer Vertragspartei auf. Bei Bestellungen in Onlineshops erfolgen die Anbahnung, der Abschluss und die Durchführung von Verträgen oder Rechtsgeschäften unter Ausschluss jeder Haftung des Betreiber. Dies geschieht auf Kosten, Gefahr und in alleiniger Verantwortung der Nutzer.

4.3 Für den Inhalt von Artikel- oder Dienstleistungsbeschreibungen, insbesondere hinsichtlich deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität (z.B. zu Preis, Beschaffenheit, Verfügbarkeit, usw.), ist jede Haftung des Betreibers ausgeschlossen.

5. Leistungserbringung

Der Betreiber garantiert nicht für die ununterbrochene, vollständige und fehlerfreie Erreichbarkeit von Wishbob oder für eine gleichbleibende Qualität. Um Wartungsarbeiten, Funktionsprüfungen und Fehlerbehebungen durchzuführen, kann der Zugang jederzeit ausgesetzt werden. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Funktionen und das Layout der Webseite jederzeit ändern. Somit können sich die Funktionen der Webseite erweitern oder aber auch verringern.

6. Copyright

6.1 Die vom Betreiber auf Wishbob selbst erstellten Inhalte und Materialien (z. B. Software, Quellcodes, Texte, Grafiken, Logos, usw), sowie das Design und Layouts, sind urheberrechtlich geschützt.
Ein Kopieren nur dann erlaubt, wenn es vom Betreiber genehmigt wurde oder zur Nutzung von Wishbob notwendig ist. 
Jede davon abweichende Vervielfältigung, Verbreitung, gewerbliche Nutzung, Verlinkung, Integration oder anderweitige Verknüpfung der Inhalte ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung vom Betreiber untersagt.

6.2 Auch Inhalte und Materialien von Dritten, die vom Betreiber auf Wishbob verwendet oder zugänglich werden, sind in der Regel Gegenstand von Schutzrechten Dritter (Urheberrechte, Markenrechte, etc.). In diesem Fall ist ausschließlich der Nutzer dazu verpflichtet, vor einer Anfertigung von Kopien, der Verbreitung oder sonstigen Nutzung die gegebenenfalls erforderliche Zustimmung der jeweiligen Rechtsinhaber einzuholen. Verletzt der Nutzer durch seine Handlungen solche Rechte Dritter, so ist ausschließlich der Nutzer gegenüber dem betroffenen Rechtsinhaber haftbar, nicht jedoch der Betreiber.

6.3 Der vorherige Punkt 6.2 gilt insbesondere auch für die Verwendung der Funktion "Geschenk eintragen". Es liegt alleine in der Verantwortung vom Nutzer, sicherzustellen, dass dadurch keine gewerblichen Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter (z.B. durch Einfügen von Bildern/Fotos/Screenshots/Grafiken, Links, Texten) verletzt, bzw. zuvor gegebenenfalls notwendige Genehmigungen beim jeweiligen Rechtsinhaber eingeholt werden. Eine diesbezügliche Haftung vom Betreiber ist ausgeschlossen.

7. Sperre eines Nutzers

Der Betreiber hat das Recht, den Zugang zu Wishbob jederzeit ohne Begründung zu sperren. Dies bedarf keiner vorherigen Ankündigung oder Benachrichtigung. In erster Linie, aber nicht ausschließlich, führen falsche Angaben bei der Erstellung eines Wunschzettels, die Verletzung von Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen und Verstöße gegen Gesetze, unvemeidbar zur Sperrung, sobald der Betreiber davon erfährt. Das gleiche Gilt auch, wenn der Nutzer die Datenschutzerklärung widerruft.

Eine Sperrung des Nutzers erfolgt im Normalfall nur zur Wahrung berechtigter Interessen des Betreibers, anderer Nutzer oder sonstiger Dritter. Aus der Sperrung kann der Nutzer gegenüber dem Betreiber keine Ansprüche herleiten. Der Umgang mit den Daten nach Sperrung wird in den nächsten beiden Punkten 8. und 9. geregelt.

8. Kündigung/Löschung

Will ein Nutzer seinen Wunschzettel löschen, kann er dies tun, indem er unter dem Menüpunkt "Mein Wunschzettel" auf den Button: "Wunschzettel löschen" klickt. In diesem Fall wird der Wunschzettel inklusive aller hinzugefügten Wünsche gelöscht. Der Betreiber hält sich offen, die auf dem Wunschzettel befindlichen Daten weiterhin in einer anonymen Form intern zu speichern. Bezüglich aller sonstiger Daten wird auf die Datenschutzerklärung und die Datenschutzgrundsätze verwiesen (siehe nächster Punkt 9.). Es kann jederzeit ein neuer Wunschzettels erstellt werden. Dabei gelten die aktuellen Nutzungsbedingungen.

Der Betreiber behält sich das Recht vor, Wunschzettel nach einem Zeitraum von 12 Monaten, aus der Datenbank zu löschen, ohne dass der Nutzer vorher benachrichtigt wird.

9. Datenschutz

Dem Betreiber ist der Schutz und die Sicherheit der personenbezogenen Daten der Nutzer sehr wichtig. Weitere Informationen dazu enthält die Datenschutzerklärung.

10. Änderungen und sonstige Bestimmungen

Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, auch ohne Ankündigung. Es gilt die aktuelle auf www.wishbob.com/anb veröffentlichte Fassung der Nutzungsbedingungen.

11. Gerichtsstand und anwendbares Recht

11.1 Für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit einem Vertragsverhältnis, an welchem der Betreiber beteiligt ist, ist die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in Wien vereinbart.

11.2 Es wird die ausschließliche Anwendbarkeit des österreichischen Rechtes unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes vereinbart. Die Vertrags-, Bestell-, Beschwerde- und Geschäftssprache ist Deutsch.

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Teile dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise ungültig oder unwirksam sein, so bleiben die übrigen Teile davon unberührt.

Stand: 19.08.2018